Im Zuge eines gemeinsamen Europas und auf dem Weg zur Globalisierung der Märkte und der Unternehmen ist es in den letzten Jahren vermehrt zu Fusionen gekommen. Hierbei war es wichtig, daß Synergie-Effekte und Einsparungen erzielt sowie Vermehrung der Marktmacht erreicht wurde.
In Deutschland war es die Krankenkassenlandschaft, die - mit beflügelndem Wunsch der Politik ausgestattet - im Sozialbereich mit Fusionen begann. Die IKK ist zahlenmäßig von einigen Hundert selbständigen örtlichen Kassen auf etwa 30 zusammengeschmolzen.
Und der Effekt?
Zusammen mit den anderen gesetzlichen Kassen steht das System - so auch die Gesamtheit der IKKs - vor dem Scherbenhaufen der Liberalisierung der Märkte - der Zugang ist offen für jedermann, daher entscheidet der Preis - also der Beitrag. Da das Klientel bei den Kassen unterschiedlich ist, wird ausgeglichen: Erst zwischen Habenichtsen und Reichen (Risikostrukturausgleich) und dann untereinander, um das jeweilige Kassensystem zu erhalten.
Doch das klappt nicht. Die vermeintlich arme Kasse macht mit dem "geschenkten" Geld Konkurrenz - zum Glück mit wenig Erfolg, denn noch sind die reichen Kassen immer noch billiger. Das aber wird die Politik jetzt ändern und alle über die Ausgabenanpassung gleich machen ... damit ist die Marktöffnung als Ziel so nicht erreicht.
Aus Fehlern lernen ?
Jetzt machen es die Berufsgenossenschaften den Kassen gleich. Aufgeschreckt von BGs, die Pleite sind und deren Rentenverpflichtungen nun die verbleibenden BGs tragen müssen, wird hochgerechnet und festgestellt, daß es auch hier in einigen Jahren zu Verwerfungen kommen wird. Also soll erneut die Fusion retten. Aber jetzt gibt es freiwillig keine Einigkeit: Der, der zuzahlen soll, kneift. Also gibt es zwischen der z.Zt. billigeren Süddeutschen MetallBG und der Norddeutschen keine Fusion.
Übergangslos kommen wir zur Situation der Renten. Hier gibt es eine "fusionierte" Rentenkasse, die BfA und neben ihr die nach Ländern geordnete LVA. Geplant ist die Zerschlagung der BfA und Integration in die länderorientierte LVA-Landschaft.
Ergebnis
Allen ist eins gleich: Die Beitrags-/Preisfindung ist einfach, denn der Umlagesatz errechnet sich auf der Grundlage der Ausgaben. Egal, wieviele noch da sind, die einzahlen sollen.
Der Redakteur ist in den Gremien, die über den Preis (den Beitag) befinden. Und es muß allen Einzahlern klar sein, daß die überwiegende Zahl der ehrenamtlich und hauptamtlich aggierenden Vertreter der Sozialträger - aber auch einige Politiker - wissen, daß überall Einsparungen zu treffen sind. Doch da, wo diese Einsparungen zählbare Ergebnisse bringen, traut sich keiner heran. Dies sind nicht die Verwaltungskosten und ebenfalls nicht hohe Gehälter - weder der genannten Vertreter noch der Politik.
Einsparungen sind bei Ansprüchen in der Medizin und an die Medizin erzielbar, sie sind bei Streichung der Frühverrentungen aus konjunkturellen Gründen erzielbar - zu spät ? - und sie sind durch steuergetragene Konkursausfallgelder - ein Großteil der Gelder, die die BGen einziehen - erreichbar.
Aber ein weiters muß ebenfalls klar sein: Tarife, Sozialbeiträge - ja selbst Steuern - sind keine Probleme, wenn Aufträge realisiert werden können, die auskömmlich sind und die Qualitätsanforderungen an alle Marktteilnehmer (zumindest fast) gleich sind. Aber auch das soll geändert werden, denn der Handwerker braucht keine besondere Ausbildung mehr.... oder bleibt der Meistertitel?
